Heute fand in Dresden eine weitere Sitzung zum neuen Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz (SITG) statt.
Die Ministerin für sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Frau Köpping, und der sächsische Ministerpräsident, Herr Kretschmar, sprachen über die Möglichkeiten, die das neue Gesetz bietet.
Sie skizzierten auch die Schwierigkeiten, die sich auf dem Weg zur Verabschiedung des Gesetzes ergeben.
Der Entwurf soll noch in dieser Legislaturperiode vom Sächsischen Landtag bearbeitet werden.
Sachsen ist das fünfte der 16 Bundesländer, das dieses Gesetz verabschiedet. Mit dem neuen Gesetz sollen die Kommunen mehr Rechte und Pflichten bei der Finanzierung und Förderung der Integration erhalten.
"Dass die Verabschiedung des Gesetzes mit so viel Murren und Widerstand einhergeht, ist typisch für Deutschland. Aber am Ende wird das Gesetz funktionieren", sagte der Ministerpräsident.
Ministerin Petra Köpping und das sächsische Staatsoberhaupt dankten den versammelten Vertretern der zivilgesellschaftlichen Organisationen und der kommunalen Verwaltung für ihren engagierten Einsatz für die neu angekommenen Menschen, die vor Krieg und Intoleranz in ihren Heimatländern fliehen mussten.
Die Ministerin für sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Frau Köpping, und der sächsische Ministerpräsident, Herr Kretschmar, sprachen über die Möglichkeiten, die das neue Gesetz bietet.
Sie skizzierten auch die Schwierigkeiten, die sich auf dem Weg zur Verabschiedung des Gesetzes ergeben.
Der Entwurf soll noch in dieser Legislaturperiode vom Sächsischen Landtag bearbeitet werden.
Sachsen ist das fünfte der 16 Bundesländer, das dieses Gesetz verabschiedet. Mit dem neuen Gesetz sollen die Kommunen mehr Rechte und Pflichten bei der Finanzierung und Förderung der Integration erhalten.
"Dass die Verabschiedung des Gesetzes mit so viel Murren und Widerstand einhergeht, ist typisch für Deutschland. Aber am Ende wird das Gesetz funktionieren", sagte der Ministerpräsident.
Ministerin Petra Köpping und das sächsische Staatsoberhaupt dankten den versammelten Vertretern der zivilgesellschaftlichen Organisationen und der kommunalen Verwaltung für ihren engagierten Einsatz für die neu angekommenen Menschen, die vor Krieg und Intoleranz in ihren Heimatländern fliehen mussten.